AGB

1. Gegenstand dieser AGB / Leistungsumfang

1.1 Datefrosch stellt über das Internet ein Angebot bereit (“Dienst”), mit dem natürliche Personen (“ihr”/“Nutzer“) nach Registrierung, Nutzer bestimmter anderer Internetdienste („Datingseiten“) in einer Datenbank anonymisiert suchen und einstellen und über ein Forum mit andern Nutzern von datefrosch kommunizieren können.

1.2 Für die Nutzung des Dienstes gelten ausschließlich die hier veröffentlichten Geschäftsbedingungen.

2. Zugang/Registrierung

2.1 Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist eine erfolgreiche Registrierung. Hierzu müsst ihr euch zunächst anmelden und dabei einen Nutzernamen und ein Kennwort selbst auswählen und weitere Daten angeben, die zum Betrieb des Dienstes notwendig sind. Mit der Registrierung erkennt ihr die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

2.2 Die Nutzung deines Profils darf nur durch euch persönlich erfolgen. Ihr sichert datefrosch mit der Anmeldung zu, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

2.3 Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist ein Mindestalter von 18 Jahren.

2.4 Mit der Anmeldung entsteht ein Nutzungsverhältnis zwischen euch und datefrosch, das sich nach den Regeln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

2.5 Datefrosch ist jederzeit berechtigt, demjenigen der gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, den Zugang zum Dienst zu sperren und von jeder weiteren Nutzung des Dienstes auszuschließen sowie die eingestellten Daten zu löschen. Dies gilt insbesondere bei einem Verstoß gegen die in Ziff. 4. aufgeführten Pflichten.

3. Kostenfreie Nutzung

3.1 Die Nutzung des Dienstes ist kostenfrei.

3.2 Falls kostenpflichtige Zusatzdienste angeboten werden, werden diese an entsprechender Stelle explizit als solche bezeichnet und die zu entrichtende Vergütung aufgeführt.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Die Nutzung des Dienstes ist nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der aufgeführten Verhaltens- und Fairness-Regeln zulässig.

4.2 Ihr seid für den Inhalt eurer Registrierung und für alle Informationen, die ihr über eure Person und andere bereitstellt, allein verantwortlich. Ihr versichert, nur wahrheitsgemäße Angaben gemacht zu haben und keine geschäftlichen Absichten zu verfolgen. Außerdem versichert ihr, euch bei datefrosch anvertraute Daten Dritter nicht zu gewerblichen Zwecken zu verwenden.

4.3 Ihr dürft keine Inhalte und/oder Äußerungen anbieten, verbreiten, zugänglich machen und/oder durch Links verknüpfen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dies gilt insbesondere für beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder strafbare Handlungen wie

(a) Verbreiten von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86 a StGB);

(b) Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§ 130 StGB);

(c) Verunglimpfung des Staates, von Staatsorganen und -symbolen (§§ 90 ff. StGB);

(d) Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten und Verletzung ihrer Symbole (§§ 103 ff. StGB);

(e) öffentliche Aufforderung und Anleitung zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB);

(f) Verbreitung Gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB);

(g) Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB);

(h) Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB);

(i) Verbreitung von pornografischen Schriften (§ 184 StGB);

(j) Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB);

(k) verbotene Mitteilungen über nicht öffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB);

(l) Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 GJS);

(m) unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG);

(n) Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§ 33 KunstUrhG).

4.4 Ihr verpflichtet euch ferner, Information oder Daten, die ihr von anderen Personen im Zusammenhang mit der Nutzung von datefrosch erhaltet, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

4.5 Ihr dürft unbefugt keine fremden personenbezogene Daten (Namen, Anschrift, Telefon- und Faxnummern, E-Mail-Adressen) und andere Kontaktinformationen (wie z.B. ICQ-, AIM-, MSN-Nummern etc.) bei datefrosch einstellen.

4.6 Die Nennung von Internetadressen (Links) zu anderen Websites ist gestattet, sofern das Ziel des Links reine Selbstdarstellungszwecke und keine gewerblichen Ziele verfolgt.

4.7 Ihr verpflichtet euch, den Dienst nicht auf missbräuchliche Weise zu verwenden indem ihr z.B. kommerzielle Interessen verfolgt, gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßt oder in irgendeiner Form den Betrieb von datefrosch beeinträchtigt.

4.7 Bei einem Verstoß gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet ihr gegenüber datefrosch auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens, sofern euch ein Verschulden trifft. Ihr stellt datefrosch im Innenverhältnis vollumfänglich von etwaigen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

4.8 Bei jedem durch datefrosch festgestellten Verstoß gegen die genannten Verbote ist datefrosch zudem berechtigt, euch sofort von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und die eingestellten Daten endgültig zu löschen.

5. Abmeldung und Kündigung

5.1 Ihr seid jederzeit berechtigt – auch ohne Angabe von Gründen -, euch vom Dienst abzumelden. Abmeldungen können direkt über eine Funktion innerhalb des Dienstes, schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Jede Abmeldung gilt als Kündigung des Dienstes.

5.2 Mit der Abmeldung vom Dienst, gleich durch wen sie erfolgt, endet das Vertragsverhältnis zwischen datefrosch und dem Nutzer.

5.3 Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses ist datefrosch berechtigt, alle von euch eingestellte Daten unwiderruflich zu löschen.

6. Betrieb

6.1 Datefrosch ist berechtigt, den Dienst ein- oder umzustellen oder zu ändern, soweit die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von datefrosch für euch zumutbar ist. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit von datefrosch kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zu datefrosch besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen.

7. Rechte

Alle Rechte an Verfahren, Software, Webdesign, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und sonstigen Materialien, die zum Umfang des Dienstes gehören, liegen ausschließlich bei datefrosch.

8. Datenschutz

Sämtliche Bestimmungen und Vereinbarungen den Datenschutz betreffend sind Inhalt der separaten Datenschutzbestimmungen.

9. Haftung

9.1 Datefrosch haftet grundsätzlich nur nach den gesetzlichen Bestimmungen und im Rahmen dieser nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2 Im Übrigen ist jegliche Haftung von datefrosch ausgeschlossen. Insbesondere haftet datefrosch nicht für Ausfälle der Dienste, für den Verlust, die Unvollständigkeit oder die Nichterreichbarkeit des Dienstes, oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Umständen (z.B. Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren), welche von Dritten zu vertreten sind.

9.3 Datefrosch ist nicht verantwortlich für falsche Angaben bei der Registrierung oder Einstellung von Daten und für eventuellen Missbrauch der in ein Profil eingestellten oder durch euch gegenüber Dritten preisgegebenen Informationen, sofern datefrosch hierbei kein Verschulden trifft.

10. Freistellung

Ihr stellt datefrosch von jedweder Haftung und von allen Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeits- oder Urheberrechten, wegen Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch euch ergeben, in vollem Umfang frei. Ferner stellt ihr datefrosch von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.1 Datefrosch ist berechtigt, den Dienst und diese Nutzungsbedingungen zu ändern.

11.2 Über Änderungen werdet ihr über den Dienst informiert.Wenn ihr nicht innerhalb von zwei Wochen, nach der Anzeige der Änderungen diesen widersprecht, gelten die Änderungen als akzeptiert. Darüber werdet ihr bei Änderungen ebenfalls informiert.

11.3 Für den Fall, dass ihr den Änderungen widersprecht, kann datefrosch eure Nutzung des Dienstes beenden.

12. Sonstiges

12.1 Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An Stelle jeder unwirksamen Bestimmung gilt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.

12.2 Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichem Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.

12.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.